Absurder Markenrechtsstreit um den Begriff „Spuckschutz“

Absurder Markenrechtsstreit um den Begriff „Spuckschutz“

22.04.2020

Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft in allen Bereichen vor große Herausforderungen. Nachdem in einigen Bundesländern erste Lockerung für einen Weg in die Normalität beschlossen wurden, müssen gerade Einzelhändler zum Schutz ihrer Kunden und Mitarbeiter...
Wir brauchen eine EU-koordinierte Corona-App

Wir brauchen eine EU-koordinierte Corona-App

21.04.2020

Wir brauchen eine EU-koordinierte Corona-App Eine Corona-App soll Warnmeldungen an Personen versenden, die sich in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben, um sich dann eigenständig in Selbstquarantäne versetzen zu können. Die EU Kommission hat bereits...
Corona-Apps: Körner hinterfragt Contact Tracing

Corona-Apps: Körner hinterfragt Contact Tracing

17.04.2020

„Eine eigene Tracking-App plant die EU-Kommission im Kampf gegen die Corona-Pandemie nicht. Aber sie will gemeinsame Standards für die Mitgliedsstaaten festlegen – gerade im Datenschutz und in Kompatibilität zwischen den nationalen Apps“, so der...
Mediale Berichterstattung: Schutzsschirm für den Rechtsstaat

Mediale Berichterstattung: Schutzsschirm für den Rechtsstaat

17.04.2020

Gestern habe ich gemeinsam mit Konstantin Kuhle MdB und Michael Link MdB unsere Forderung nach einem Schutzschirm für den Rechtsstaat gefordert. Einige Medienanstalten haben dies bereits übernommen, die Berichterstattung des Stern und auf T-Online findet ihr unter...
Von der Leyen begeht Wortbruch beim Initiativrecht des EU-Parlaments

Von der Leyen begeht Wortbruch beim Initiativrecht des EU-Parlaments

18.03.2020

Vor einigen Wochen habe ich an die Kommission eine Anfrage bezüglich des Initiativrechts des EU-Parlaments gestellt. Hintergrund ist, dass bisher nur die EU-Kommission Gesetzesinitiativen einbringen kann. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte vor ihrer...