Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft in allen Bereichen vor große Herausforderungen. 
Nachdem in einigen Bundesländern erste Lockerung für einen Weg in die Normalität beschlossen wurden, müssen gerade Einzelhändler zum Schutz ihrer Kunden und Mitarbeiter Vorkehrungen treffen❗️Neben dem Bereitstellen von Desinfektionsmitteln wurden vermehrt Trennwende aus Plexiglas – auch „Spuckschutz“ genannt – angebracht. 

Auch Unternehmen in NRW produzieren solche Schutzverglasungen. Einige Unternehmen haben aufgrund der Verwendung des Begriffs „Spuckschutz“ in den letzten Tagen Abmahnungen einer österreichischen Firma erhalten. Diese hat den Begriff vor sieben Jahren auf europäischer Ebene markenrechtlich schützen lassen und der Begriff sei schon seit 2002 beim österreichischen Patentamt eingetragen. Die Firma in Österreich verlangt aufgrund der Verwendung des Begriffs 16.000€ !!

Wir befinden uns in einer Krise und viele Firmen kämpfen um ihre Existenz und versuchen mit gesundheitlichen Schutzvorkehrungen die Kunden zu schützen – „Spuckschutz“ ist für mich die Beschreibung des Produkts und keine Markenverletzung. Ein Markenrechtsstreit ist besonders in Zeiten wie diesen doch Irrsinn. ❌

Deshalb habe ich dem 🇪🇺 Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum geschrieben und gefragt, wieso und ob das Wort „Spuckschutz“ in diesem Zusammenhang geschützt sein kann, wenn es Teil des allgemeinen Sprachgebrauchs ist und keine herkunftshinweisende Verwendung enthält.

Hier geht’s zum zdf Bericht: https://www.facebook.com/ZDFheute/videos/548275779429087/UzpfSTQ0ODU4NTE4ODUxOTI3MTozMTIxMDA0OTA3OTQzOTM5/