Mein Statement zu von der Leyen’s „Lage der Union“

16.09.2020 | News

In ihrer „State of the Union“-Rede hat Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin, heute angekündigt, auf europäischer Ebene eine digitale Identität einzuführen. Es ist gut, dass es in der Rede auch neue Vorschläge gab, aber viel Neues gab es nicht. Am Ende ist eine Bewertung aber erst möglich, wenn konkrete Vorschläge auf dem Tisch liegen.

Dazu hat mich das Handelsblatt befragt:

„Der Europa-Abgeordnete und Digitalexperte Moritz Körner erwartet nun einen konkreten Vorschlag: ‚Wir müssen jetzt sehen, wie die europäische Identität wirklich ausfallen soll’, sagte der FDP-Politiker dem Handelsblatt. Zugleich vermisst er den großen Wurf in der Digitalpolitik: ‚Leider blieb die Kommissionspräsidentin sehr kleinteilig. Ich hatte nicht den Eindruck, dass sie eine große Leidenschaft für das Thema hat.“

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