Viktor Orbán: Doppelmoral und autokratische Tendenzen

Viktor Orbán: Doppelmoral und autokratische Tendenzen

In einer der schärfsten Debatten des Monats habe ich Viktor Orbán erneut für seine Doppelmoral kritisiert. Der ungarische Premierminister inszeniert sich als Verteidiger der Demokratie, regiert jedoch per Notstandsverordnungen und schränkt die Pressefreiheit massiv...
Kommission verbietet TikTok

Kommission verbietet TikTok

Die EU-Kommission verbietet TikTok auf den Diensthandys ihrer Mitarbeiter. Das sollte auch die Bundesregierung tun.Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein wichtiger Schritt. Seit Jahren mache ich im EU-Parlament auf das Sicherheitsrisiko der chinesischen App...
Chatkontrolle – Jetzt beginnen die Beratungen im EU-Parlament

Chatkontrolle – Jetzt beginnen die Beratungen im EU-Parlament

Die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle wäre ein empfindlicher Eingriff in Grundrechte und Privatsphäre. Ich möchte euch in aller Kürze erklären, was der Vorschlag der EU-Kommission konkret bedeutet, welche Beratungen nun im Europäischen Parlament...
»FDP-Politiker aus Langenfeld trifft Emmanuel Macron«

»FDP-Politiker aus Langenfeld trifft Emmanuel Macron«

Kurz nach der Sommerpause des Europäischen Parlaments lud unsere liberale Fraktion Renew Europe zu einem auswärtigen Group Meeting nach Paris ein. Die Rheinische Post berichtete über den dreitätigen Aufenthalt unserer liberalen EU-Parlamentsfraktion Renew Europe in...