Update zur Chatkontrolle

Update zur Chatkontrolle

Die Chatkontrolle ist der größte Angriff auf unsere Bürgerrechte der letzten Jahrzehnte. In den letzten Wochen gab es immer mehr öffentliche Diskussionen und Aufmerksamkeit für das Thema und der Wind dreht sich langsam. Nachdem es anfangs unter den EU-Mitgliedstaaten...
Eva Kaili: Opfer von Spyware?

Eva Kaili: Opfer von Spyware?

Eva Kaili, ehemalige Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, behauptet, Opfer von Abhörmaßnahmen durch Geheimdienste geworden zu sein. Grund sei ihre Arbeit im EU-Parlament gegen die Pegasus Spähsoftware. Ich bin stellvertretender Vorsitzender des...
Verschwinden WhatsApp, Signal und Co. aus Europa?

Verschwinden WhatsApp, Signal und Co. aus Europa?

Das hat zumindest die Chefin von Signal, Meredith Whittaker, so angedeutet. Der Grund dafür sind die Pläne der EU zur Chatkontrolle. Whittaker möchte die Verschlüsselung ihres Messenger-Dienstes nicht aufweichen. Sollte es zu einem hypothetischen Szenario kommen, in...
Neue Schulden in Europa?

Neue Schulden in Europa?

Die EU-Kommission hat einen neuen Vorschlag gemacht, wie die europäische Schuldenregel in Zukunft gestaltet werden soll. Ihr Vorschlag: Mehr Flexibilität. Die EU-Kommission will mit den Mitgliedstaaten jeweils stärker individuell verhandeln, anstelle allgemeingültige...
Frau Von der Leyen: Ziehen sie die Chatkontrolle zurück

Frau Von der Leyen: Ziehen sie die Chatkontrolle zurück

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ziehen Sie Ihren Vorschlag zur Chatkontrolle zurück Der Europäische Datenschutzausschuss hat Alarm geschlagen. Der Ausschuss sagt, dass die Chatkontrolle ein Angriff auf unsere Bürgerrechte ist und lehnt deshalb diesen...