In der letzten Plenarwoche vor der Sommerpause ging es in Straßburg noch einmal richtig zur Sache. Auf der Tagesordnung stand eine Aussprache der Abgeordneten des Europäischen Parlaments zum Anti-LGBTIQ-Gesetz aus Ungarn.
In einer mehrstündigen Debatte forderten die Abgeordneten die EU-Kommission und die anderen Mitgliedstaaten auf, umgehend rechtliche Schritte, wie ein beschleunigtes Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn einzuleiten und alle Verfahrensinstrumente des Gerichtshofs zu nutzen, wie z.B. einstweilige Maßnahmen, darunter Sanktionen bei Missachtung dieser Maßnahmen, falls nötig.
Mehrere Zeitungen berichteten über meine Rede zum Anti-LGBTIQ-Gesetz. Die BILD schreibt über die „Putinisierung Ungarns“ und den in meiner Plenarrede genannten Vergleich zum russischen Anti-Homosexuellen-Gesetz und meiner generellen Kritik, dass Kommission und Rat keine angemessene Reaktion zeigten.
POLITICO Europe, DW Deutsche Welle und queer.de fassen mit meinem Zitat „Wer glaubt, dass man vom Netflix gucken schwul wird, der hat überhaupt nichts verstanden“ die Groteskerie der rechtsautoritären Angriffe auf sexuelle Minderheiten zusammen.
Meine Rede findet ihr auf YouTube: https://www.youtube.com/watch?v=IMqbqm05gf4