Ursula von der Leyens Rede zur Lage der Union – Mein FAZIT.

15.09.2022 | News

An diesem Mittwoch hielt Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen ihre alljährliche »State of the Union«. Die Erwartungen an ihre Rede waren so groß wie noch nie. Ob Energiekrise, Russland-Krieg, oder Rechtsstaatlichkeit – Von der Leyen musste die großen Themen ansprechen.

Vor großem Publikum in Straßburg habe ich ihre Rede mitverfolgt. Hier ein kurzes Fazit.

„Putin will fail and Europe and Ukraine will prevail!“. Mit diesem starken Statement startete von der Leyen ihre Rede. Es folgte großer Beifall der Abgeordneten. Rechte und linke klatschten nicht. Das sagt wieder alles aus. Nach diesem entschlossenen Start, mit Zfolgten jedoch wenig Überraschungen.

Einige neue Vorschläge waren wichtig. So möchte von der Leyen das Jahr 2023 zum »europäischen Jahr der Aus- und Weiterbildung« ausrufen. Ein wichtiges Zeichen. Die Bekämpfung des Fachkräftemangels in ganz Europa ist existenziell. Gerade deshalb muss das Jahr aber auch mehr als eine PR-Aktion der Kommission werden.

Des Weiteren schlägt sie einen „Defense of Democracy Pact“ vor, auch um ausländischen Einfluss von Autokraten zu beenden. Korruptionsbekämpfung als zweite Priorität. Sehr gut! Aber beim immer noch brennenden Thema Rechtsstaat und inneren Problem folgten keine neuen Aspekte. Das ist zu wenig.

Insgesamt fehlt Von der Leyen in ihrer State of the Union ein klares Aufbruchssignal und eine klare Erzählung. Schade, dass der Kommission der Mut dazu offenbar fehlt.

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